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Trippelschritte

Nun ist es also fix: Neben den großen Söhnen werden wir künftig auch die großen Töchter Österreichs in unserer Bundeshymne würdigen. SPÖ, ÖVP, Grüne und angeblich auch das BZÖ werden die Textänderung im Herbst beschließen, allein die FPÖ spricht sich aufgeregt gegen Töchter in der Hymne aus.

Die symbolische Anerkennung, die Frauen damit zugestanden wird, ist gut und wichtig – Sprache schafft Bewusstsein. Dass dieser Entscheidung jahrelange Diskussionen und innerparteiliche Widerstände vorangegangen sind, sagt viel über Frauenpolitik in diesem Land aus. Zuletzt löste die Hymne im Jänner 2010 hitzige Debatten aus, als das Unterrichtsministerium mit einer veränderten Version und österreichischen Töchtern für die Bildungsreform warb. Schon damals wurde Maria Rauch-Kallat von ihren Parteikollegen zurecht gewiesen: „Wir haben andere Probleme“, hieß es da. Ihre Forderung hatte die einstige Frauenministerin bereits 2005 eingebracht.

Als Rauch-Kallat vergangene Woche den Antrag auf eine Änderung der Hymne erneut im Parlament einbringen wollte, kam sie nicht zu Wort, weil die ÖVP-Männer die gesamte Redezeit mit ihren Mandataren beanspruchten. Nach langem Hin und Her lenkte Spindelegger doch ein, ÖVP-Frauensprecherin Schittenhelm konnte so gemeinsam mit SPÖ und Grünen die geplante Neufassung auf einer Pressekonferenz präsentieren.

Und über diese Änderung dürfen wir uns nun freuen: Es ist offensichtlich ein kleinster gemeinsamer Nenner, den die österreichischen Parteien (mit Ausnahme der FPÖ) in Sachen Frauenpolitik gefunden haben. „Das ist ein historischer Moment“, meinte Judith Schwentner, Frauensprecherin der Grünen – womit sie vermutlich recht hat.

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Weil die Leistung zählt…

„Integration durch Leistung“, so lautet das neue Motto des Staatssekretärs für Integration Sebastian Kurz. Die ÖVP möchte die „Top 100 Migranten“ (sic!) „vor den Vorhang holen“ und der österreichischen Bevölkerung zeigen, dass doch gar nicht alle Migrant_innen schlecht sind – sondern zum Beispiel erfolgreiche Unternehmer_innen und Sportler_innen. Und weil in Österreich nicht auf die Herkunft, sondern auf die Leistung geschaut wird, sollen die restlichen Migrant_innen hinter dem Vorgang bitteschön ihren Vorbildern nacheifern.

Die Redaktion des Stadtmagazins „biber“ greift in der aktuellen Ausgabe dem Staatssektretär unter die Arme und präsentiert „33 Frauen für Österreich“ – erfolgreiche Frauen aus Wirtschaft, Politik und Sport mit Migrationshintergrund. Gleich daneben ist eine Anzeige der Frauenministerin Heinsch-Hosek abgedruckt, die darauf aufmerksam macht, dass österreichische Mädchen sich für die falschen Lehrberufe entscheiden: für die schlecht bezahlten nämlich. „Es geht darum, dass du dich genau informierst und deine Chancen auf Karriere und besseres Gehalt checkst. Wir unterstützen dich dabei, deinen eigenen Weg zu gehen!“, ist da zu lesen. 346 Euro Lehrlingsentschädigung bekommt eine Friseurin monatlich, 496 Euro eine Automechanikerin.

Anzeige im aktuellen „biber“

Wer einige Seiten weiterblättert, findet die nächste Anzeige der Regierung, Sebastian Kurz wirbt für seinen „Nationalen Aktionsplan für Integration“. Auch Maria Fekter hat auf zwei Seiten inseriert, ja, das ganze Magazin ist mit bezahlten Anzeigen von Ministerien zugepflastert. Und diese Anzeigentexte sagen viel über das österreichische Politikverständnis aus. „Wer sich anstrengt, kann alles erreichen“, so lautet der Tenor. Trotz „Geschlecht: weiblich“ oder „Name: Dragovic“ im Pass.

„Bei Migrantinnen und Migranten müsse man die Motivation und die Eigenverantwortung stärken und der Mehrheitsgesellschaft zeigen, dass es auf die Leistung ankommt. Vorurteile sollen abgebaut werden, gerade dadurch, dass man auch die positiven Beispiele von Integration zeigt. (…) Diese sollen als Botschafter fungieren und zeigen: Integration funktioniert, wenn man sich anpasst und wenn man etwas leistet“, schreibt Herr Kurz. „Ich halte nichts von Klischeebildern, Stereotypen oder den Bezeichnungen typisch männlich oder typisch weiblich. Das Ziel muss stets die Sache sein. Grundsätzlich stehe ich auf dem Standpunkt: Es zählt die Leistung, nicht das Geschlecht. An Frauen richte ich den Appell: Seien Sie konsequent und lassen Sie sich nicht von Ihrem Weg abbringen!“, sagt Finanzministerin Fekter im PR-Interview.


Everything’s Gonna Be Alright!

Also, liebe Frauen und Migrant_innen: Strengt euch an! Irgendwie seid ihr ja anscheinend doch für selbst für eure Lage verantwortlich – mit Leistungswille kann mensch  in Österreich nämlich alles erreichen. Vor allem, wenn dieser Mensch weiß und männlich ist und aus einer gutbürgerlichen Familie stammt. Zahlreiche Studien belegen nämlich seit vielen Jahren, dass in Österreich Bildungsstandards zunehmend vererbt werden: Wer an einer Universität studiert, hat oft auch Eltern mit einem höheren Bildungsabschluss. In der Rangliste der reichsten Österreicher_innen, die regelmäßig veröffentlicht wird, finden sich abgesehen von einigen Ausnahmeerscheinungen wie Stronach und Mateschitz vor allem Menschen, die ihr Kapital geerbt haben. Und obwohl Frauen Männer in Sachen Bildung überholt haben, sind sie nach wie vor kaum in Führungspositionen zu finden und verdienen wesentlich weniger – Vermögen ist in Österreich männlich. Ähnlich sieht die Statistik für Menschen mit Migrationshintergrund aus – an den Universitäten studieren etwa überwiegend „Mehrheitsösterreicher_innen“.

Der Mythos, dass jede und jeder alles erreichen kann, die neoliberalen Prinzipien Leistung und Eigenverantwortung wirken also nahezu wie eine Verhöhnung. Insbesondere deshalb, weil die Politik trotz bekannter Faktenlage seit Jahrzehnten tatenlos zusieht. Bildungsreformen werden nicht in Angriff genommen, Maßnahmen zur Förderung von Gleichberechtigung bzw. Chancengleichheit gerinnen zu zahnlosen Kompromisslösungen. Allen voran steht die ÖVP, die sämtliche Reformen blockiert und mit „Leistungsträgern“ wie Strasser oder Grasser in den eigenen Reihen glänzt. Dort hat mensch aber offensichtlich die wahren Blockierer_innen gefunden: Die Menschen, die sich einfach zu wenig anstrengen und anpassen.

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Internationaler Frauentag – Eine Medienkritik

„Starke Frauen hat das Land“ – unter diesen Titel stellte der ORF seinen Themenschwerpunkt zum 100. Internationalen Frauentag. Und wie der Titel schon zeigt, war es offensichtlich notwendig, das TV-Publikum an diese Tatsache zu erinnern. Im Nachtprogramm wurden Filme gezeigt, in denen Frauen Heldinnen sein oder hinter der Kamera stehen durften – warum das abseits des Frauentags nicht oder kaum möglich ist, bleibt da eine offene und dringende Frage. (Kürzlich zeigte „Feminist Frequency“ in einem Video , dass in den vergangenen 50 Jahren nur in 4 Filmen, die mit dem Oscar in der Kategorie „Best Picture“ ausgezeichnet worden sind, eine Frau im Zentrum des Films steht bzw. die Geschichte aus der Perspektive einer Frau erzählt wird).

Einen äußerst schalen Nachgeschmack hinterließ auch das ORF-„Bürgerforum“ am 2. März – „Halbe-Halbe – wer hat hier die Hosen an?“. Neben Politikerinnen und Politikern war unter anderem Ioan Holender eingeladen worden, der seine kruden, biologistischen Thesen vor laufender Kamera ausbreiten durfte. Frauen könnten aufgrund eines geringeren Lungenvolumens niemals so gute Musikerinnen sein wie Männer, meinte Holender. Und auch Flugzeuge sollten sie nicht steuern. Dass zuständige Redakteur_innen beim Thema „Geschlechtergerechtigkeit“ Gäste mit derartigen Standpunkten einladen, zeigt, wie salonfähig Sexismus nach wie vor ist.

(Der Fairness halber muss erwähnt werden, dass die ORF-Berichterstattung zum Frauentag  auch Lichtblicke zu bieten hatte. Ö1 sendete mehrere gut recherchierte Beiträge zur Geschichte des Frauentags und der Unterrepräsentanz von Frauen in Kunst und Kultur und auch auf FM4 wurde das Thema dank Redakteurin Irmi Wutscher ausführlich diskutiert.)

Die Tageszeitung „Der Standard“ sorgte rund um den 8. März für gut kalkulierte Aufregung: Der Soziologe und Maskulinist Walter Hollstein skizzierte in einem ausführlichen Kommentar seine Vision einer „vaterlosen Gesellschaft“ mit kriminellen Kindern alleinerziehender Mütter, die vermutlich selbst Barbara Rosenkranz als zu radikal einstufen würde. Auch hier stellt sich nicht die Frage nach inhaltlichen Standpunkten Hollsteins (oder möchte sich jemand ernsthaft auf diesem Niveau mit diesen Thesen auseinandersetzen?), sondern der Veröffentlichung durch den „Standard“. Wenige Tage später wurde mit einer „Genitalquote„, die die Wirtschaft ruiniere, nachgelegt. Die Macher_innen des „Standard“ wollten damit eigentlich eine feministische Botschaft aussenden, meinte Robert Misik dazu lakonisch. „Weil sie damit zeigen wollten, wenn man heute jemanden sucht, der gegen die Frauenemanzipation schreibt, da findet man dann nur noch Leute, die auf dem geistigen Level eines Elfjährigen sind und gerade noch das sprachliche Niveau von Pennäler-Witzen erreichen.“


19. März – Am Schwarzenbergplatz

Die Berichterstattung zur größten österreichischen Frauendemonstration seit vielen Jahrzehnten fiel ebenfalls recht spärlich aus. Die Tageszeitungen widmeten der Veranstaltung das eine oder andere Foto und einige Zeilen aus der entsprechenden APA-Meldung, die Oberösterreichischen Nachrichten wollten gar nur 600 Frauen auf dem Ring gesehen haben. Die Kronen Zeitung berichtete von „1500 Damen“ (die Polizei sprach von 5.000 , die Veranstalterinnen von bis zu 10.000 TeilnehmerInnen). Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den 20000frauen passierte im Grunde nur auf diestandard.at, in Spartenprogrammen und in Freien Medien. Weitaus mehr Beachtung fand da schon ein Video der Tiroler ÖVP-Frauen, die zum Weltfrauentag eine grausame Darstellung ihres Frauenbildes boten.

In diesem Video ist unter anderem eine Frau zu sehen, die im roten Spitzen-BH die Füße ihres Mannes passiert – ein Bild, das es auch in die „ZIB 1“ schaffte und zugleich den Bericht über die Frauen-Demonstration rettete. „Wir filmen für die Zeit im Bild, aber ich weiß eh nicht, ob das überhaupt gesendet wird, es gibt ja noch Japan und es gibt Gaddafi“, hatte die Redakteurin bei der Demo am Ring ihren Interviewpartnerinnen erklärt. Am Abend wurden Bilder von der Demo schließlich gesendet – im Anschluss an die ÖVP-Superwoman in Unterwäsche.

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Wien-Wahl: ÖVP und FPÖ

Die Wiener ÖVP hat bei der Wahl 2005 rund 18,8 Prozent der Stimmen erreicht und tritt diesmal mit Spitzenkandidatin Christine Marek an. Den besten Platz auf der Landesliste hat somit eine Frau inne, unter den ersten zehn Kandidatinnen und Kandidaten finden sich fünf Frauen (Platz 1, 5, 7, 8 und 10). Ziel der ÖVP ist es, die Absolute der SPÖ zu brechen, Marek sieht sich selbst als zukünftige Vizebürgermeisterin.

Die Analyse des Parteiprogramms der Wiener ÖVP gestaltet sich schwierig: Zwar steht ein umfangreiches (und geschlechtersensibel formuliertes) Programm für die Wien-Wahl auf der Website zum Download bereit, allerdings wird Frauen- oder Geschlechterpolitik nicht wirklich berücksichtigt. Die Forderung nach ganztägigen Schulangeboten wird folgendermaßen begründet: „Die Lebensrealitäten der Eltern sind heutzutage ganz andere als noch vor 20 Jahren. Immer mehr Frauen sind berufstätig, immer mehr Frauen haben hohe Bildungsabschlüsse, die sie auch im Beruf einbringen möchten. 68 Prozent der Frauen in Wien gehen einer außerhäuslichen Arbeit nach.“

Als konkrete Forderung findet sich: „Mehr Sicherheit für Frauen“ im Programm. „Viele Frauen in Wien fühlen sich unsicher, wenn sie in der Dunkelheit alleine auf der Straße unterwegs sind. Deshalb ist es wichtig, für eine noch bessere Ausleuchtung von Parks und Straßenzügen zu sorgen. Zusätzlich muss die frauenspezifische Beratung der Polizei ausgeweitet werden. Und wir wollen ein eigenes Frauen­Nachttaxi für Wien“, ist hier zu lesen.

Im Chat mit Standard.at antwortet Christine Marek auf die Frage, wie sie zu Schwangerschaftsabbruch und Homo-Ehe stehe, folgendermaßen: „Ich habe mich immer massiv für die eingetragene Partnerschaft eingesetzt, auch zu einer Zeit wo dies in der ÖVP noch denkunmöglich war. Das jetzige Gesetz ist dabei ein wichtiger und grosser Schritt in die richtige Richtung. Zum Schwangerschaftsabbruch: ich bekenne mich absolut zur Fristenregelung, bin aber der Überzeugung, dass wir bei der Beratung von Schwangeren – ergebnisoffen!!! – noch viel mehr tun müssen. Ich finde es ehrlich gesagt unerträglich, dass es im Verzeichnis der Stadt Wien ‚Schwangerschaftsberatung‘ nicht (!!) gibt, sehr wohl aber ‚Schwangerschaftsabbruch‘.“

Nachdem ein User nachfragt, warum sie zwar eine eingetragene Partnerschaft, nicht jedoch ein Adoptionsrecht für Homosexuelle unterstützt, kontert Marek: „Es geht nicht darum hier zu werten wer bessere oder schlechtere Eltern sind. Ich muss aber zur Kenntnis nehmen, dass es dzt. keine Mehrheit für weitreichendere Schritte als im Partnerschaftsgesetz vorgesehen gibt.“

Fazit: Nachdem Frauen- bzw. Geschlechterpolitik im Parteiprogramm der Wiener ÖVP kaum vorkommt, kann angenommen werden, dass es sich bei diesen Themen um keine zentralen Anliegen der Partei handelt. Christine Marek definiert sich selbst als „liberal denkenden“ Menschen, eine Befürwortung der Fristenregelung und der eingetragenen Partnerschaft dürfte aber mittlerweile auch innerhalb der Volkspartei auf breite Zustimmung stoßen. Im allgemeinen Parteiprogramm der ÖVP wird die Förderung von Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen in Bildung, Arbeitswelt und bei der Verteilung unbezahlter Tätigkeiten als erstrebenswertes Ziel erwähnt. Link zur Website

Die FPÖ hat 2005 14,8 Prozent der Stimmen erreicht, bei der kommenden Wahl ist ein deutlicher Zugewinn sehr wahrscheinlich. Spitzenkandidat ist FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache, der gerne als Bürgermeister ins Rathaus einziehen würde. Unter den ersten neun Kandidatinnen und Kandidaten finden sich drei Frauen auf der Landesliste.

Frauenpolitik ist traditionell keine zentrale Kompetenz der FPÖ, mitunter, da eine größere Anzahl von Männern der Partei bei verschiedenen Wahlen ihre Stimme geben. Das Parteiprogramm für Wien ist kurz und bündig gehalten, Frauen- oder Geschlechterpolitik ist darin nicht enthalten. Auf geschlechtersensible Formulierungen wurde gänzlich verzichtet.

Im aktuellen Wahlkampf plakatierte die FPÖ den Slogan: „Wir schützen freie Frauen. Die SPÖ den Kopftuchzwang“. Dabei handelt es sich jedoch kaum um ein frauenpolitisches, sondern islamophobes bzw. xenophobes Statement.

Im allgemeinen Parteiprogramm der FPÖ ist zu lesen: „Die Familie beruht auf einer Lebensgemeinschaft von Mann und Frau, deren besondere gesellschaftliche Anerkennung durch das Institut der Ehe ausgedrückt wird. Die Familie ist eine natürliche Lebensgemeinschaft mit Kindern, wobei die Lebensgemeinschaft eines alleinerziehenden Elternteiles mit Kind ebenfalls als Familie anzusehen ist. Bestrebungen, gleichgeschlechtliche Partnerschaften Familien gleichzustellen, werden abgelehnt.“

Ebenso findet sich folgender Absatz: „Chancengerechtigkeit heißt auch gleiche Einstufungs- und Aufstiegsmöglichkeiten bei gleicher Qualifikation für Frauen im Berufsleben sowie Beseitigung der Lohnunterschiede von Frauen und Männern bei gleichwertiger Arbeit.“

Fazit: Frauen- bzw. Geschlechterpolitik kommt im Programm der Wiener FPÖ nicht vor. Grundsätzliche Bekenntnisse zur Gleichberechtigung in der Arbeitswelt sind vorhanden, insgesamt werden sehr konservative Ansichten vertreten. Im Wahlkampf werden immer wieder Kopftuch tragende Frauen als Symbol für Unterdrückung und einer negativ besetzten Zuwanderung im allgemeinen missbraucht. Link zur Website

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